Konjunktur: Aufschwung nach Durchschreiten der Talsohle

Die arbeitgebernahen und gewerkschaftsnahen Wirtschaftsforschungsinstitute sind sich weitestgehend einig: Die Konjunkturaussichten für Deutschland sind positiv. Zwar könne noch kein starker Aufschwung prognostiziert werden, dennoch entwickelt sich das makroökonomische Umfeld recht positiv. Diese Meinung vertreten heute das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln sowie das Institut für Makroökonomie (IMK) auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt. Vertreter beider Institute verbanden die Aufmerksamkeit der Medien jedoch auch gleich damit, in Bezug auf die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen, politische Botschaften zu vermitteln. So argumentierte IW-Direktor Michael Hüther zunächst überraschend, dass der von der SPD geforderte flächendeckende gesetzliche Mindestlohn für die Konjunktur kaum spürbare Auswirkungen haben dürfte. Doch im Nachsatz ließ er sogleich verlauten, dass dies aber nicht für die Arbeitslosigkeit gelte. Dies entspricht der liberalen volkswirtschaftlichen Schule: Werden Arbeitgeber per Gesetz dazu gezwungen einen höheren Lohn zu zahlen, als die Produktivität ihrer Arbeitnehmer rechtfertigen würde, liegt die Entlassung für den Unternehmer näher als die Inkaufnahme entsprechender Verluste. Beide Institute mahnten übereinstimmend an, dass der Staat in Infrastruktur investieren müsse. Insbesondere der Straßen- und Schienenbau sollte durch den Staat stärker finanziert werden. Zudem besitze die Bildung eine wichtige Finanzierungspriorität. Das Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) bezifferte die erforderliche Investitionssumme auf 300 Milliarden Euro – gestreckt auf die kommende Dekade. Finanziert werden müsse dieses Investitionsvolumen sicherlich über höhere Steuern, so das IMK. Insbesondere Vermögen, Erbschaften, Kapitalgeschäfte und hohe Einkommen könnten stärker belastet werden, meint das gewerkschaftsnahe Institut. Ganz anders sieht es das IW: Hüther lehnte Steuererhöhungen ab und verwies auf die stark gestiegenen Einnahmen des Staates und dadurch entstehende Überschüsse. Bezüglich des Konjunkturausblicks unterscheiden sich IMK und IW nur leicht. Beide gehen davon aus, dass man sich aktuell in einer konjunkturellen Übergangsphase zwischen einer Schwäche- und der Aufschwungphase befinde. In diesem Jahr würde die Wirtschaft daher nur wenig wachsen, etwa 0,5 Prozent. Im kommenden Jahr hingegen ist ein Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts von annähernd 1,5 Prozent denkbar.

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