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Bundesrechnungshof: Steuergelder werden oft unsinnig verschwendet

Donnerstag den 15.11.2012

Der Bundesrechnungshof schockiert die Steuerzahler jedes Jahr aufs Neue mit Meldungen zu Steuergeldverschwendungen in der Bundesrepublik. Ganz gleich ob sich die Bundeswehr eine eigene Sonnencreme anfertigen lässt, viel zu viele Computer oder Boote bestellt werden oder die Behörden auf andere Art und Weise unsinnig Gelder ausgeben – wer den Staatshaushalt sanieren möchte, hat auf der Ausgabenseite mindestens so viel Spielraum wie auf der Einnahmeseite. Dabei wäre es sogar möglich, ohne die Kürzung von sinnvollen Ausgaben viel Geld einzusparen, wenn die unsinnigen Ausgaben reduziert würden. Davon ist nicht nur der Bundesrechnungshof sondern regelmäßig auch der Bund der Steuerzahler überzeugt. Einige Beispiele für die erhebliche Steuergeldverschwendung hat das Handelsblatt in seinem Online-Angebot aufgelistet.

An erster Stelle werden Medikamente für die Bundeswehr angeführt. Neben Lippenschutzstiften, Nasenspray, Insektenschutzmittel oder Sonnencreme gibt es wohl noch viele weitere Arzneimittel, die die Soldaten benötigen. Dies ist nicht zu kritisieren, sondern die Gesundheit der Soldaten sicherlich zu unterstützen. Allerdings ist verwunderlich, dass die Bundeswehr all diese Medikamente in eigener Herstellung und in eigenen Werken produziert. Dabei gäbe es sie vermutlich weitaus günstiger in jeder Apotheke. Der Bau einer neuen Produktionsstätte um etwa Kopfschmerztabletten zu produzieren, hat laut Bundesrechnungshof Kosten in Höhe von 20 Millionen Euro verursacht. Dies hätte sicherlich eine einzusparende Ausgabe sein können.

Auch bei den Ausgaben für die Informationstechnologie ist die Bundesrepublik auf hohem Niveau unterwegs. Damit ist allerdings nicht die möglicherweise sinnvolle Förderung des IT-Innovationsstandorts Deutschland gemeint, sondern die Anschaffung von Computern für die Eigennutzung durch Behörden. Etwa 1,4 Milliarden Euro gibt der Bund jedes Jahr für die Ausstattung der Behörden mit Computern aus. Vor allem ist auffällig, dass die IT-Aufträge teilweise – wie beim Bundesversicherungsamt – nicht ausgeschrieben werden, sondern etwa in diesem Fall eigenständig vergeben wurden. Hier stellt sich die Frage, ob da wirklich das kostengünstigste Angebot realisiert wurde. Auch bei der Ausstattung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt kommt der Steuerzahler ins Grübeln: Warum benötigt eine Behörde mit 1800 Beschäftigten mehr als das Doppelte an Computern?


 
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