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Finanzmarktsteuer keine Lösung?

Donnerstag den 19.01.2012

Eine Steuer auf Finanztransaktionen, das ist es, was dabei helfen soll, bei neuen Finanzkrisen genug Geld in den Kassen zu haben. Doch ist eine Finanzmarktsteuer wirklich die Lösung? Eine Umsatzsteuer auf Finanzgeschäfte ist nun schon länger im Gespräch, die Umsetzung war bislang aber ungewiss. Nun aber machen Deutschland und Frankreich Dampf, vor allem die Bundeskanzlerin will sie wohl, die Finanzmarktsteuer für die Europäische Union. Doch ob dies so umgesetzt werden kann, und die Steuer für Finanzmarktgeschäfte wirklich EU-weit kommen wird, hängt derzeit an einem seidenen Faden.

Der Alleingang der Union in Sachen Finanzmarktsteuer dürfte der FDP bitter aufstoßen, zudem spricht sich Großbritannien vehement gegen die Steuer aus und will nicht mitziehen, die Steuer könnte dann letztlich nur in der Euro Zone eingeführt werden. Und genau dies dürfte dann zum Problem werden, da Großbritannien dann wieder zum wichtigsten Finanzplatz Europas werden könnte.

Zudem werfen Kritiker der Finanzmarktsteuer vor, dass sie nur Kosten, aber keine Lösung mitbringen würde. An den Finanztransaktionen selbst ändert sich nichts, nur für die Kunden wird es dann teuer. Denn: die Steuer würde, davon ist auszugehen, auf die Kunden umgelegt und nicht von den Finanzdienstleistern getragen werden – der Sinn dieser neuen Steuer würde damit sinnlos verpuffen. Und der Schuldenkrise, die weiter tobt, ist damit letztlich auch nicht beizukommen, auch wenn die Einführung der Finanzmarktsteuer aus genau diesem Grund durchgeführt werden soll. Deutschland ist in der Zwickmühle. Wird die damit unsinnige Steuer fallen gelassen und nach einer anderen Lösung gesucht? Oder muss man jetzt störrisch darauf beharren, nur weil man sich daran festgebissen hat?


 
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