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EZB als „lender of the last resort“?

Samstag den 12.11.2011

Die Diskussion um die Stabilität Italiens spitzt sich zu: die Renditen für italienische Staatsanleihen sind explodiert. Der Weckruf war die Marke von 7 Prozent für langfristige Schuldverschreibungen, nun liegen selbst die Zinsen für einjährige Schatzwechsel in ähnlichen Dimensionen. Der Ausspruch „Wenn Italien fällt, fällt auch der Euro“ wird von Politikern, Investoren und Experten nun immer häufiger in den Mund genommen. Dass an der Behauptung etwas dran sein könnte, verdeutlichen die folgenden Zahlen: Der Schuldenstand Italiens liegt bei annähernd 2 Billionen Euro. Die Mittel, die dem europäischen Rettungsfonds zur Verfügung stehen sind aktuell auf 440 Milliarden Euro begrenzt und werden wohl auch durch eine Hebelung nicht annähernd die Dimensionen erreichen, die zur Rettung eines Eurostates nach dem Kaliber Italiens nötig wäre.

Die einzige Instanz, so sind sich Experten sicher, die die Märkte beruhigen könne, ist die Europäische Zentralbank. Die Lösung wäre ein öffentliches Statement der EZB im Notfall jeden Eurostaat zu stützen – etwa durch Anleihekäufe in unbegrenztem Umfang. Theoretisch möglich wäre dies. Vergleicht man die Aktivitäten der EZB mit der des Federal Reserve Systems in den USA, dann hat die EZB bei ihrem Ankaufprogramm von Staatsanleihen noch viel Luft nach oben. Während die Zentralbank in den USA für 18 Prozent des Bruttoinlandsproduktes Anleihen hält, sind es in Europa unter 3 Prozent. Verfechter der Kaufprogramme durch die Notenbank sehen darin ein entscheidendes Argument.

Ganz anders etwa der ehemalige Präsident der Deutschen Bundesbank Axel Weber oder der EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark. Beide haben bzw. werden nicht zuletzt aufgrund ihrer ablehnenden Haltung gegenüber dem Ankaufprogramm aus Protest von ihrem Amt zurücktreten. Die Kritiker betonten, dass dadurch die Geldpolitik mit der Fiskalpolitik zu stark vermengt wird und die EZB Staatshaushalte finanziert, was ihr eigentlich vertraglich verboten ist. Schon bei Gründung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion wurde auf das Verbot der Finanzierung öffentlicher Haushalte durch die Zentralbank besonderen Wert gelegt – aus gutem Grund. Nicht zuletzt vermutet man mit den Ankäufen, die schlichtweg durch Gelddrucken finanziert werden, auch eine Inflationstendenz, die die Kaufkraft der Haushalte mindert und entwertend wirkt.


 
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